Helmeloh's Notizblog

Die Grünen haben am Donnerstag einmal mehr Steuergerechtigkeit gefordert und angekündigt, den Druck auf die Regierung beim Thema Vermögenssteuer erhöhen zu wollen. In allen Landtagen sowie auf Bundesebene seien Initiativen im Zuge der Budgetdebatte geplant, erklärte Bundessprecherin Eva Glawischnig bei einer Pressekonferenz. Zehn Prozent der Bevölkerung besitzen zwei Drittel des Vermögens. “Da muss was gemacht werden”, so Finanzsprecher Werner Kogler. ….
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Den aktuellen Originalartikel dazu lesen auf Vermögenssteuern: Grüne fordern Steuergerechtigkeit

Eva Glawischnig sagt schon alles dazu und ich habe dem nichts hinzuzufügen, sondern schließe mich an. Betonen möchte ich vorher aber noch einmal: Wenn die Regierung Organisationen wie Amnesty International und den WWF nicht unterstützen will, hat das wohl seine Gründe und diese sind für mich untragbar!
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Spendenabsetzbarkeit nicht auf Armutsbekämpfung beschränken
Scharfe Kritik übt die Grünen-Chefin am Plan, die geplante Spendenabsetzbarkeit auf Zwecke der Armutsbekämpfung zu beschränken. Davon könnten streng genommen auch “Licht ins Dunkel” und die Caritas nicht profitieren, weil dort nicht nur Armutsbekämpfung sondern z.B. auch Behindertenhilfe betrieben werde. Außerdem würden – entgegen den bisherigen Plänen – Tier- und Umweltschutz-Organisationen ausgeschlossen. “Die ausschließliche Konzentration auf die Armutsbekämpfung muss auf jeden Fall fallen”, fordert Glawischnig und will am Mittwoch einen entsprechenden im Ausschuss liegenden Antrag aktivieren….
Lese den ganzen Originalartikel: “Vor Nationalrat: Kritik an geplanter Spendenabsetzbarkeit”

“Mehr als deprimierend” findet die designierte Bundessprecherin Eva Glawischnig das bisherige Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. So sei man große Vorhaben wie etwa die Staats-, Gesundheits- und Bildungsreform schuldig geblieben, beklagte sie. Wahre “Debakel” befürchtet sie in Sachen Klima- und Umweltschutz, Arbeitsmarktkrise und Steuerreform. Bei der Ressortverteilung ortet sie ein “Kabinett Gusenbauer II”, da Schlüsselressorts weiterhin in Händen des “Wahlverlierers” ÖVP verblieben, wie sie auf einer Pressekonferenz am Donnerstag erläuterte. …
Den aktuellen Originalartikel dazu lesen auf Koalition: Verhandlungsergebnisse "mehr als deprimierend"

“Die EU-Kommission greift nun exakt jene Kritikpunkte am österreichischen Bankenpaket auf, die die Grünen bereits im Vorfeld kritisiert haben – sowohl beim Erlass der Vorordnung als auch konkret bei der Hilfe für die Erste Bank”, erklärte der Budget- und Finanzsprecher der Grünen, Werner Kogler.

Die Kritik der EU betreffe vor allem die zu niedrige Verzinsung des eingesetzten Steuergeldes, sowie…
Den aktuellen Originalartikel dazu lesen auf Molterers Milliardengeschenke an Banken offenbar EU-widrig

Grüne bestehen auf Gentechnikfreiheit – Unterstützung durch Alternativen Nobelpreisträger aus Kanada
Koexistenz zwischen gentechnischer und biologischer Landwirtschaft kann es nicht geben – mit dieser Kernbotschaft warnte Percy Schmeiser, Alternativer Nobelpreisträger und Ikone der Gentechnikgegner, Österreich und Europa davor, den gegenteiligen Versprechungen zu vertrauen. “Es gibt keinen Weg zurück”, so der Kanadier heute, Mittwoch, bei einer Pressekonferenz der Grünen in Wien. …
Den aktuellen Originalartikel dazu lesen auf Grüne bestehen auf Gentechnikfreiheit – Unterstützung durch Alternativen Nobelpreisträger aus Kanada